Nutzungsbedingungen / Allgemeine
Geschäftsbedingungen

Allgemeines / Geltungsbereich

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen und allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die auf dieser Webseite und oder den entsprechenden WAP-Seiten (zusammen: „die Webseiten“) durch oder im Auftrag von SMSjetzt angebotenen Dienste.Betreiberin dieser Webseite ist die Fa. Message Stick AB Herriotstrasse 1 60528 Frankfurt Email: isms@smsjetzt.com. Telefon: 01805 - 99 11 70 (14ct aus dem Festnetz, höchstens 42 Cent/Min aus Mobilfunknetzen Mobilfunk), Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: SE556772410801.

Die Nutzungsbedingungen und allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige Geschäftsbeziehung mit unseren Nutzern in der jeweils gültigen Fassung, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Wir behalten uns insofern Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen/Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Der Nutzer ist dafür verantwortlich diese Nutzungsbedingungen/Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig hinsichtlich entsprechender Änderungen/Aktualisierungen zu überprüfen. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

Die Nutzungsbedingungen/Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung und den Gebrauch sämtlicher über unsere Webseiten angebotener Dienste einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

• E-mails
• Textnachrichten
• SMS, MMS
• Nachrichten oder Informationen
• Web-Blogs
• sonstige Dienste, die über unsere Webseiten angeboten werden oder über ein Mobilfunkgerät zugänglich gemacht werden können

Sämtliche unter www.SMSjetzt.com und sonstigen unserer Webseiten angebotene Dienste (insbesondere die dafür verwendete Software) stehen im Eigentum von SMSjetzt und werden von dieser administriert. Die Nutzung des SMS-Services steht unter der Voraussetzung der Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen/Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Der Nutzer bestätigt bei der Anmeldung durch Anklicken des Feldes "Ich habe die Nutzungsbedingungen/Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen zu" und durch Drücken der Absende-Schaltfläche die Kenntnisnahme und Anerkennung der Nutzungsbedingungen/Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Im Rahmen der Durchführung des SMS-Services bedeutet „unbegrenzter Zugang“ zur Versendung von SMS, das Versenden von bis zu 20 SMS pro Tag pro Benutzer (MSISDN). Dies entspricht einem als normal anzusehenden Pensum an SMS für den täglichen persönlichen Bedarf. SMS-Nachrichten können an Mobilfunkteilnehmer versandt werden, die sich im gleichen Staat wie der Nutzer unseres SMS-Services aufhalten; in einigen Fällen können die SMS auch international versandt werden.

Der Nutzer stimmt mit der Registrierung ausdrücklich zu, Werbung per SMS, MMS, Post und E-Mail von SMSjetzt oder Partnern von SMSjetzt zu erhalten und telefonisch von SMSjetzt oder Partnern von SMSjetzt kontaktiert zu werden und Angebote unterbreitet zu bekommen. Der Nutzer kann dem Empfang von Werbung per E-Mail, Post, SMS, MMS und Telefon jederzeit unter widersprechen.

Vertragsgegenstand / Zustandekommen des Vertrages

2.1. SMSjetzt ermöglicht registrierten Nutzern das Versenden von 140 SMS (Short Message Service – Kurznachrichten) auf Mobilfunkendgeräte über das Internet für €3.99 pro Woche. Durch Eingabe Ihrer Mobilfunknummer auf unseren Webseiten und Betätigung des Buttons „senden“ gibt der Nutzer ein Angebot zur Teilnahme an unserem SMS-Service ab. Das Mindestalter zur Teilnahme an unserem SMS-Service ist 16 Jahre; Jugendliche unter 16 Jahren benötigen zur Teilnahme die Erlaubnis ihrer Erziehungsberechtigten.

2.2. Nach Absendung Ihrer Mobilfunknummer erhalten Sie von uns per SMS auf ihr Mobilfunkendgerät ein Passwort. Erst nach Eingabe Ihrer Mobilfunknummer sowie Ihrem persönlichen Passwort und Betätigung des Buttons „login“ auf unseren Webseiten wird der Registrierungsprozess bestätigt und der Vertrag über die Nutzung unseres SMS-Services kommt zustande.
Nach Registrierung über unsere Webseiten erhält der Nutzer eine Willkommens-SMS zur Bestätigung der Registrierung und mit Erläuterungen zu unseren Preisen sowie zur Kündigung des SMS-Services.

2.3. Es können sodann wöchentlich bis zu 140 SMS über unseren SMS-Service versandt werden. Der Teilnehmer, der über unseren SMS-Service die SMS des Nutzers erhält, wird als Absender der SMS sofort den Nutzer erkennen, da die SMS so gesendet wird, als käme sie vom Nutzer.

SMSjetzt übergibt die angelieferten SMS an die entsprechenden GSM-Netzbetreiber. SMSjetzt ist frei in der Wahl der Art der Übergabe und Wahl der Wege der Übergabe bis zu den Netzbetreibern.

Abrechnung/Preise

3.1.  Wir rechnen unseren SMS-Service nicht bereits mit dem Tag der Registrierung ab. Der Abrechnungszeitraum beginnt erst, sobald der Nutzer die erste SMS mittels der Anwendungen über unsere Webseiten versendet haben. Rechnungsstellung ist jeweils Freitags. Hierzu erhält der Nutzer auch jeweils eine SMS auf sein Mobilfunkendgerät.

Die Abrechnung erfolgt über die Rechnung des jeweiligen Mobilfunkanbieters bzw. –betreibers des Nutzers.

Darüber hinaus versenden wir jeden Monat eine Erinnerung an den Nutzer aus der hervorgeht, dass dieser für unseren SMS-Service registriert ist, welche Kosten für den Service anfallen und wie dieser beendet werden kann.

3.2.  Die Kosten für die Versendung von SMS über das Internet auf entsprechende Mobilfunkgeräte betragen €4.99 pro Woche. Zusätzliche Kosten der Mobilfunkanbieter bzw. -betreiber fallen nicht an. Ausgenommen hiervon sind die Kosten für die Versendung der SMS mit STOP SMSJETZT an SMSjetzt. Hierfür berechnet der Mobilfunkanbieter bzw. -betreiber die üblichen SMS-Gebühren.

Der Nutzer muss sich selbst Zugang zum Internet verschaffen und alle damit verbundenen Kosten selber tragen.

Änderungen der Dienstleitung

Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit vorübergehend oder dauerhaft, die Dienste, insbesondere den SMS-Dienst, mit oder ohne Benachrichtigung aus nachfolgenden Gründen zu modifizieren oder zu unterbrechen:

Hierzu gehören insbesondere, aber nicht ausschließlich:

• Änderungen der gesetzlichen Regelungen,
• Änderungen unserer Vertragsbeziehungen zu Lieferanten (einschließlich der Preise, der Eigenschaften oder Produktänderungen oder der Beendigung einer Lieferantenbeziehung),
• Änderungen in unserem Produktangebot oder in der Geschäftsstrategie oder Änderungen in den beweglichen Industrien und Internetindustrien

Die Änderungen unserer Dienstleistungen können technische Änderungen, die Einführung oder die Anpassung von Preisen, Änderungen des Formats oder des Stils der Dienstleistungen sowie Änderungen der Menge und der Art verfügbaren Information einschließen.

Pflichten des Nutzers

5.1.   Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine angegebene Mobilfunknummer durch uns erreichbar ist

Der Nutzer erklärt sich bereit – soweit erforderlich –, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und eintretende Änderungen der Registrierungsdaten dem Betreiber unverzüglich anzuzeigen. Wird diese Pflicht nicht erfüllt oder falls für SMSjetzt der begründete Verdacht einer Nichterfüllung der Pflicht bestehen sollte, ist SMSjetzt nach vorheriger Abmahnung des Nutzers berechtigt, den Nutzeraccount vorübergehend oder auf Dauer zu löschen, und den Nutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.

5.2.   Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (insbesondere sein persönliches Passwort) gegen jeglichen Zugriff Dritter und Nutzung durch Dritte zu schützen. Das Passwort darf nicht weitergegeben werden. Bei unbefugter Nutzung der Zugangsdaten haftet der Nutzer bis zu dem Zeitpunkt, in dem dieser den Betreiber zur Sperre auffordert.

5.3.  Das nicht übertragbare Nutzungsrecht ist an die Person des jeweiligen Nutzers gebunden. Nutzer können nur natürliche Personen, keine juristischen Personen oder andere unternehmerische Zusammenschlüsse sein. Der Nutzer verpflichtet sich, den SMS-Versand nicht ohne die Zustimmung von SMSjetzt weiterzuverkaufen oder einen anderen kommerziellen Gebrauch davon zu machen.

5.4.  Sämtliche Inhalte und Services von SMSjetzt sind geschützt und dürfen nur in der von SMSjetzt ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die auf den Webseiten von SMSjetzt verwendeten Zeichen (Namen, Marken, Unternehmenskennzeichen, etc.) unverändert zu belassen. Im Rahmen von Werbung enthaltene Inhalte, wie zum Beispiel Text, Grafiken, Software, Musik, Sound, Photos, Videos oder sonst durch E-Mail, SMS oder MMS verteilte Inhalte sind durch Urheberrechte, Warenzeichen, Markenzeichen, Patente oder andere Eigentumsrechte und Gesetze geschützt. Dies gilt ebenfalls für kommerziell erzeugte Informationen, die den Nutzern durch SMSjetzt oder durch Werbepartner von SMSjetzt präsentiert werden. Es ist untersagt, diese Inhalte ohne die ausdrückliche Genehmigung durch SMSjetzt zu kopieren oder für abgeleitete Arbeiten zu nutzen.

5.5.   Der Nutzer verpflichtet sich:

• keine Anwendungen durchzuführen,
• die zu einer Veränderung der genutzten Netze führen könnte;
• keine Versuche zu unternehmen, die Software Codes von SMSjetzt zu übersetzen, zurückzuentwickeln ("reverse engineering"), zu dekompilieren oder zu entassemblieren;
• keine Versuche zu unternehmen oder Programme zu entwickeln, die die Funktionen des SMS-Services unter Umgehung der Benutzeroberfläche ermöglichen. Dies gilt insbesondere für entsprechende Scripte, Robots, Posting-Automatismen und andere technische Einrichtungen, die ähnliche Zwecke erfüllen.

Die Nutzung des SMS-Services von SMSjetzt für den Versand von Massen-SMS im Sinne von Spamming, SMS-Bombing und jede andere Form der Nutzung für gewerbliche Zwecke ist nicht gestattet.

5.6.  Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der versandten SMS. SMSjetzt ist nicht verpflichtet die gesendeten Nachrichten (E-mails, SMS, MMS etc.) ob ihrer Inhalte zu überprüfen. Dem Nutzer obliegt es, SMSjetzt von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aus der Nutzung von Services seitens SMSjetzt gegen SMSjetzt geltend machen. Etwas anderes gilt nur, soweit kein Verschulden des Nutzers vorliegt. SMSjetzt ist nicht verpflichtet, SMS-Nachrichten dahingehend zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. SMSjetzt behält sich jedoch das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen oder deren Weiterverbreitung zu verhindern, wenn diese bekannt werden und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an die Strafverfolgungsbehörden weiter zu geben. Die Nutzung des SMS-Versands unterliegt den jeweils regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen.

Der Nutzer verpflichtet sich, SMS-Nachrichten, die folgende Informationen enthalten, nicht über SMSjetzt zu verschicken:

Diese Verpflichtung betrifft insbesondere, aber nicht abschließend, Informationen, die:

• dem Strafgesetzbuch zuwiderlaufen;
• die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland missachten oder gegen diese verstoßen;
• Themen und Inhalte, die sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezug haben;
• Werbung beinhalten;
• Empfänger auffordern, Mehrwerttelefonnummern (z.B. 0900er-Nummern) anzurufen oder SMS und MMS an Premium-SMS-Nummern zu versenden;
• schwerwiegend gegen Interessen von SMSjetzt verstoßen.

Der Nutzer verpflichtet sich ferner, die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Verstößt der Nutzer schuldhaft hiergegen, ist SMSjetzt berechtigt, den Nutzer ohne vorherige Ankündigung oder Abmahnung von der Nutzung des SMS-Services auszuschließen.

Widerrufsrecht

Dem Nutzer unseres SMS-Services steht ein Widerrufsrecht zu, soweit dieser Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist:
Sie können ihre Vertragserklärung (Registrierung) bezüglich unseres SMS-Services innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:

SMSjetzt
Message Stick AB
Box 5363, 10249 Stockholm, Sweden.
Email: isms@SMSjetzt.com

Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der Message Stick AB die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der Message Stick AB insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für Message Stick AB mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis:
Das Widerrufsrecht des Nutzers besteht nicht und erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht durch den Nutzer ausgeübt wird.

Kündigung

Unser Service ist jederzeit kündbar. Wenn Sie den Service kündigen möchten, senden Sie einfach eine SMS mit STOP SMSJETZT an 88044 ODER senden Sie eine E-Mail mit Ihrer Handynummer (Betreff: „Kündigung“) an isms@SMSjetzt.com DER rufen Sie uns an unter: 01805 - 99 11 70 (14ct aus dem Festnetz, höchstens 42 Cent/Min aus Mobilfunknetzen Mobilfunk). Um den Service zu kündigen, können Sie uns auch eine kurze schriftliche Mitteilung per Post zukommen lassen. Bitte vergessen Sie nicht, uns die bei der Registrierung angegebene Mobilfunknummer mitzuteilen. Senden Sie Ihre schriftliche Kündigung bitte an: SMSjetzt, Message Stick AB, Box 5363, 10249 Stockholm, Sweden.
Die für die wöchentliche Registrierung angefallenen Kosten in Höhe von €4.99 werden für den Fall der Kündigung nicht erstattet.

Gewährleistung und Haftung

Die vertragliche und außervertragliche Haftung von SMSjetzt ist für alle von ihr im Rahmen des oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis erbrachten Leistungen gemäß der nachfolgenden Bestimmungen eingeschränkt, ausgeschlossen ist insoweit auch eine Haftung von der SMSBasar für entgangenen Gewinn. Davon unberührt bleibt eine etwaige Haftung von SMSjetzt nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.1.  SMSjetzt übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Einhaltung von Absendungs- und Zugangszeiten. SMSjetzt übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die unter DerSMSmBasar angebotenen Dienste wie der SMS und MMS-Versand den Anforderungen des Nutzers entspricht, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei ist. SMSjetzt übernimmt keine Gewähr für den Versand der SMS und MMS an Mobilfunkgeräte und den Empfang der SMS und MMS durch Mobilfunkgeräte. der störungsfreie Versand und die Versandlaufzeiten ist vielmehr von den jeweiligen Mobilfunkanbieter bzw. –betreibern abhängig. SMSjetzt haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS und MMS. Die Haftung für den Verlust oder die Vernichtung von Daten des Nutzers, für Fehler bei der Speicherung oder Weiterleitung von SMS und MMS-Nachrichten ist ausgeschlossen.

8.2.  SMSjetzt haftet stets in voller Höhe und unbeschränkt, wenn uns der Vorwurf des Vorsatzes oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels trifft. Ebenso haftet SMSjetzt unbeschränkt aus der ausnahmsweisen vertraglichen Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos. SMSjetzt haftet stets in voller Höhe und unbeschränkt für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit eines Menschen.
SMSjetzt haftet stets unbeschränkt in voller Höhe und bei grobem eigenen Verschulden und Vorsatz .
SMSjetzt haftet dem Grunde nach auch bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und deren Einhaltung für das Erreichen des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. „Kardinalpflichten“). Dies gilt auch, soweit die Pflichtverletzung von leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen begangen worden ist.
SMSjetzt haftet bei Pflichtverletzungen, die nicht die Verletzung von Kardinalpflichten bedeuten, dem Grunde nach für grobes Verschulden (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit) einfacher Erfüllungsgehilfen.

8.4.  Verjährung von Schadensersatzansprüchen:
(1)    Die Verjährungsfrist beträgt für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ein Jahr.
(3)   Die vorstehende Verjährungsfrist gilt jedoch nur mit folgenden Einschränkungen:
a)    Die Verjährungsfrist gilt generell nicht im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit wir eine Beschaffenheitsgarantie übernommen haben.
b)   Die Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche nicht in den Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(4)  Schadensersatzansprüche i.S.d. Ziffer 8.5. umfassen auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(5)  Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.

Datenschutz / persönliche Daten

Die Behandlung der persönlichen Daten des Nutzers, die im Rahmen des Vertragsschlusses, insbesondere im Rahmen der Registrierung erhoben werden, regelt unsere gesonderte Datenschutzrichtlinie. Die Datenschutzrichtlinie kann über unsere Startseite unter www.SMSjetzt.com eingesehen werden.

Sicherheit

Als ein Teil des Registrierungsprozesses wird Ihnen gestattet, einen verfügbaren Benutzernamen und ein verfügbares Passwort auszuwählen. Außerdem werden Sie gebeten, Ihre Mobilfunknummer zur Verfügung zu stellen, die durch die Stellung einer TIN (Temporären Identifikations-Nummer) überprüft wird. Der Nutzer ist für die Sicherheit und den richtigen Gebrauch des Passworts sowie der TIN verantwortlich und muss alle notwendigen Maßnahmen treffen, um diese vor dem Zugriff Dritter zu schützen und sie streng vertraulich zu behalten werden. Der Nutzer erklärt sich bereit, uns jeden unautorisierten Gebrauch des Benutzernamens, des Passwortes, der TIN oder andere Verstöße gegen unsere Sicherheitsbestimmungen mitzuteilen. Sie sind dafür verantwortlich sicherzustellen, dass kein unautorisierter Zugang zu den Dienstleistungen durch Ihre Mobilfunkrechnung möglich ist. Für den Fall, dass der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen vorstehende Sicherheitsbestimmungen verstoßen hat, kann SMSjetzt den Benutzernamen, das Kennwort und/oder die persönliche TIN ändern und den Nutzer darüber entsprechend benachrichtigen. Soweit Sie Benutzernamen, Kennwort oder die persönliche TIN vergessen haben sollten, folgen Sie bitte unseren Anweisungen auf der Startseite.

Schutzrechte

Der Nutzer erklärt, dass die zur Verfügung gestellten Dienste, insbesondere die dieser zugrundliegende Software, durch entsprechende Copyrights, Marken und Patente geschützt sind. Der Nutzer erklärt weiter, dass er die vertragsgegenständlichen Dienste und die dafür verwendete Software (die "Software") als vertrauliche Informationen anerkennt. Die durch SMSjetzt im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste und die dafür verwendete Software stellen nach den anwendbaren Gesetzen, insbesondere dem Urheberrecht, geschützte geistige Eigentumsrechte von SMSjetzt dar. SMSjetzt gewährt dem Nutzer ein einfaches, widerrufliches und unübertragbares zur privaten Nutzung der Dienste und der dafür verwendeten Software; vorausgesetzt, dass die Software nicht kopiert, modifiziert, dekompiliert oder anderweitig versucht wird, den Quellcode zu ermitteln. Es ist nicht gestattet, die Software zu verkaufen, zu übertragen, per Unterlizenz weiterzuvermitteln oder andere Dritten Rechte an der Software zu übertragen. Der Nutzer verpflichtet sich, auf keine andere – als die vorstehend gestattete Art - Zugriff auf unsere Dienste zu nehmen.

SMSjetzt gewährt das Recht, den Inhalt der Webseiten für den persönlichen Gebrauch in Hardcopy zu drucken. Jede andere Verwendung der Inhalte, einschließlich der Vervielfältigung für andere Zwecke als in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen, ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung durch SMSjetzt untersagt. Alle sonstigen Marken, Produktnamen, Firmennamen und Firmenzeichen, Logos, Bilder etc., die auf den Webseiten erscheinen, stehen im Eigentum des jeweils Berechtigten. Zum Verwenden dieser gewerblichen Schutzrechte benötigt der Nutzer das Einverständnis des jeweils Berechtigten.

12.1.  SMSjetzt behält sich das Recht vor, den SMS- und MMS-Versand oder sonstigen Nachrichtenversand zu ändern, zu begrenzen oder einzustellen. Vorstehendes umfasst ebenfalls das Recht von SMSjetzt, die Nutzungsbedingungen / Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kosten des SMS-Versands für künftige Verträge zu ändern. Eine Einstellung unserer Dienstleistungen kommt darüber hinaus in Betracht, wenn der Nutzer seine Pflichten nach Ziffer 5 dieser Nutzungsbedingungen / Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt. Für den Fall, dass wir unsere Dienste ohne berechtigten Grund begrenzen oder einstellen, hat der Nutzer ein Recht auf Erstattung der für den Zeittraum, in dem die Dienste nicht oder nicht vollständig genutzt werden konnten, angefallenen Gebühren.
Wird der Dienst durch SMSjetzt beendet, besteht seitens des Nutzers kein Recht zur weiteren Nutzung der Dienstleistungen. Der Nutzer hat in diesem Fall nicht das Recht, von SMSjetzt die Versendung von noch nicht versandten Nachrichten, SMS, MMS etc. zu verlangen.

12.2.  Auf diese Nutzungsbedingungen / Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das zwischen dem Nutzer und SMSjetzt bestehende Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht des Schweden (Sweden) Anwendung. UN-Kaufrecht ist, soweit hier anwendbar, im Rahmes des rechtlich Möglichen abbedungen.

12.3.  Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen / Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen.

12.4.  Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden außergerichtlichen oder gerichtlichen Streitigkeiten ist, wenn der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Geschäftssitz zuständig ist.
Darüber hinaus wird der Gerichtsstand unseres Geschäftssitzes vereinbart, soweit der Nutzer seinen Allgemeinen Wohnsitz nicht im Inland, mithin nicht im Vereinigten Königreich, hat.
Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.

Bitte setzen Sie sich bei etwaigen Problemen oder wenn Sie Hilfe benötigen jederzeit mit uns in Verbindung unter: isms@SMSjetzt.com. Hotline: 01805 - 99 11 70 (14ct aus dem Festnetz, höchstens 42 Cent/Min aus Mobilfunknetzen Mobilfunk). Message Stick AB, Box 5363, 10249 Stockholm, Sweden.